Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 ALLGEMEINES

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Beziehungen zwischen der mobi GmbH (im Folgenden “mobi”) und Nutzern des Online-Shops mobi (im Folgenden "Kunde").

a) bei der Nutzung des unter http://www.mobi-webshop.de (im Folgenden “Website”) bereitgestellten Internetauftritts und

b) dem Verkauf von Waren und Dienstleistungen (im Folgenden “Produkte”) durch mobi über die Website.

2. mobi ist in Deutschland in dem Handelsregister des Amtsgerichts Frankfurt am Main unter der Registernummer HRB 86617 eingetragen. Der Sitz der Gesellschaft befindet sich in der Berner Straße 119 in 60437 Frankfurt am Main. Die Umsatzsteueridentifikationsnummer lautet DE268628908.

3. Bei Geschäftsbeziehungen mit mobi gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die dort ausdrücklich genannten sonstigen Regelungen.

4. Die aktuelle Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann unter http://www.mobi-webshop.de heruntergeladen und ausgedruckt werden.

5. mobi setzt voraus, dass diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor der Nutzung der Website oder der Bestellung von Waren gelesen und angenommen werden.

§ 2 DATENSCHUTZ

Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist mobi ein hohes Anliegen. Im Rahmen der Nutzung von mobi ist es erforderlich persönliche Daten zu speichern und zu verarbeiten. Im Rahmen der Datenschutzerklärung unter www. mobi-webshop.de, können Sie nachlesen, welche Daten mobivon Ihnen sammelt und wie diese verarbeitet werden.

§ 3 NUTZUNG DES ONLINE-SHOPS

1. mobi betreibt unter folgenden Adressen einen Online-Shop.

              www. mobi-webshop.de


2. Der Nutzer der Website ist nicht verpflichtet, Produkte zu bestellen.

3. Bestellungen sind nur mit vorheriger Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) möglich.

§ 4 VERTRAGSSCHLUSS

1. Die Präsentation der Bestellmöglichkeit im Online-Shop stellt kein bindendes Verkaufsangebot von mobi dar.

2. Die Bestellung des Kunden ist ein verbindliches Angebot nach § 145 BGB.

3. Im Regelfall erfolgt unmittelbar nach dem Absenden einer Bestellung durch den Kunden (im Folgenden „Kaufangebot“) eine Bestellannahme durch mobi in Form einer Eingangsbestätigung, die als E-Mail an das Mitglied verschickt wird. Der Kauf kommt mit dem Zugang der Bestätigung beim Kunden zustande.

4. mobi ist nicht verpflichtet, Kaufangebote des Kunden anzunehmen und kann die Annahme jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern. In diesem Fall informiert mobi den Kunden unverzüglich über die Nichtannahme des Angebots per E-Mail.

5. Sollte die Preisangabe auf der Website fehlerhaft sein, wird mobi den Kunden hierüber per E-Mail unverzüglich informieren und den Kauf nicht ausführen. Sollte der Kunde den Kaufpreis bereits bezahlt haben, wird mobi den Betrag vollständig rückerstatten.

§ 5 WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

mobi GmbH
Bahnstraße 25
63225 Langen (Hessen)

Fax      : +49 (0) 69 / 7590 6001
Tel       : +49 (0) 69 / 7590 6000
E-Mail  : webshop@mobi-star.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir weisen darauf hin, dass Sie die Kosten der Rücksendung der Waren tragen.

§ 6 PREISE UND VERSANDKOSTEN

1. Die von mobi ausgewiesenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, nicht jedoch die Versandkosten.

2. Der Endpreis inklusive der Versandkosten wird bei jeder Bestellung angegeben.

3. Wir bemühen uns sicherzustellen, dass die angegeben Preise zum Zeitpunkt der Einpflege in die Website den zutreffenden Kaufpreis wiedergeben. Unsere Website enthält jedoch eine hohe Anzahl unterschiedlicher Waren, so dass es trotz aller Sorgfalt vorkommen kann, dass einige Waren unzutreffende Preisangaben ausweisen. Sollten wir einen entsprechenden Preisangabefehler bei bestellter Ware entdecken, werden wir das Mitglied hierüber informieren und ihm die Möglichkeit geben, wahlweise die Ware zum richtigen Preis zu kaufen oder die Bestellung zu widerrufen. mobi wird den Vorgang bis zu einer Weisung des Kunden nicht ausführen. Für den Fall, dass eine Kontaktaufnahme nicht innerhalb angemessener Zeit möglich ist, wird mobi die Bestellung abbrechen.

§ 7 ZAHLUNG

1. Die Kaufpreiszahlung kann durch Vorauszahlung (Vorab-Überweisung) und PayPal erfolgen.

2. Das Mitglied haftet im Falle eines Verschuldens für etwaige Zusatzkosten, die bei der Verwendung von PayPal entstehen.

§ 8 LIEFERUNG

1. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.

2. mobi führt den Warenversand durch das Unternehmen Deutsche Post, DHL oder UPS aus. Die Lieferzeit beträgt maximal bis zu sieben Werktage nach Eingang der Bestellung.

3. Zur Lieferung muss eine Lieferadresse angegeben werden, an welche die Ware zu den üblichen Geschäftszeiten geliefert werden kann. Der Liefervorgang ist abgeschlossen, sobald die Ware an die angegebene Adresse geliefert wird.

§ 9 GEWÄHRLEISTUNG

1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte mit Ausnahme der Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche. Einschränkungen dazu sind ausführlich unter § 14 geregelt.

2. Gewährt mobi besondere Garantien, bleiben die gesetzlichen Gewährleistungsrechte hiervon unberührt.

3. mobi übernimmt keine Garantie dafür, dass die Website zu jeder Zeit unterbrechungsfrei, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht.

§ 10 HAFTUNG

1. mobi haftet unbeschränkt für durch sie, durch ihre gesetzlichen Vertreter oder durch die Erfüllungsgehilfen von mobi verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit (Personenschäden) sowie für alle vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden.

2. mobi haftet unbeschränkt bei arglistigem Verschweigen von Mängeln und bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie.

3. Für sonstige Schäden haftet mobi nur, wenn eine vertragswesentliche Pflicht oder eine wesentliche vorvertragliche Pflicht verletzt wird. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Verpflichtungen, die wesentliche Vertragsverpflichtungen des Kunden schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat; wesentlich sind ferner solche Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut hat oder vertrauen darf, z.B. hat mobi dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. In diesen Fällen ist die Haftung jedoch der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden beschränkt.

4. Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung sowie die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben von der vorstehenden Haftungseinschränkung unberührt.

5. mobi haftet nicht für Verzögerungen oder Vertragsverletzungen, wenn die Verzögerung oder Verletzung durch höhere Gewalt verursacht wird und von mobi nicht zu vertreten sind. Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von mobi sind insbesondere Streik, Aussperrung oder sonstige industrielle Ereignisse, zivile Aufruhre, Invasionen, terroristische Angriffe oder Bedrohungen, Krieg oder Kriegsvorbereitungen, Feuer, Explosion, Sturm, Überschwemmung, Erdbeben , Erdrutsche, Epidemien oder andere Naturkatastrophen oder Ausfälle privater oder öffentlicher Telekommunikationsnetze, des Schienenverkehrs, der Seefracht, Luftfracht, Speditionen oder sonstiger öffentlicher oder privater Transporte.

6. Aufgrund der Natur des Internets und der damit verbundenen Technologie, mit der die Website zur Verfügung gestellt wird, kann diese nur auf einer „je nach Verfügbarkeit“ und „so wie es ist“ Basis bereitgestellt werden. Dies bedeutet, dass wir nicht zusagen können, dass die Nutzung der Website unterbrechungs-, verzögerungs- und fehlerfrei erfolgen kann oder Ihre Vorstellungen erfüllt. Genauso können wir nicht die Fehlerfreiheit, Aktualität, Verfügbarkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen garantieren, die auf der Website enthalten sind (obwohl wir unser Bestes geben, dies zu erreichen).

§ 11 HAFTUNGSAUSSCHLUSS FÜR FREMDE LINKS

Soweit mobi auf ihrer Website Links auf Internetseiten Dritter bereitstellt wird erklärt, dass kein Einfluss auf die Gestaltung sowie den Inhalt der verlinkten Seite genommen werden kann. mobi distanziert sich deshalb ausdrücklich von sämtlichen Inhalten aller verlinkter Seiten Dritter. mobi macht sich die Inhalte der verlinkten Seiten nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle Links der Website und für sämtliche Inhalte der Seiten, auf die die Links verweisen.

§ 12 EIGENTUMSVORBEHALT

Die Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von mobi.

§ 13 ÄNDERUNGEN DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1. mobi ist zur Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen berechtigt. mobis wird diese Änderungen nur aus triftigem Grund, insbesondere aufgrund von Gesetzesänderungen, gesetzlichen Anforderungen oder anderen wichtigen Gründen vornehmen. Im Übrigen bedarf die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Zustimmung des Mitglieds. Sie werden über derartige Änderungen informiert werden.

2. Für jeden Kauf gelten die jeweils aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Zeitpunkt der Bestellung.

3. mobi wird bei jeder Überarbeitung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen den Zeitpunkt der Änderung zu Beginn der Allgemeinen Geschäftsbedingungen festhalten. Wenn möglich und notwendig, wird mobi die Mitglieder über erhebliche Änderungen von Texten, auf die diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Bezug nehmen, in Kenntnis setzen. mobi wird die Mitglieder über die Website (z.B. durch die Frage, ob die Änderungen akzeptiert werden, bevor mit dem Einkauf fortgesetzt wird) oder mittels E-Mail informieren.

§ 14 SALVATORISCHE KLAUSEL

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleiben die restlichen Regelungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelungen treten die gesetzlichen Regelungen.

§ 15 GERICHTSSTAND

Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des Öffentlichen Rechts wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten, auch bezüglich deliktischer Ansprüche, Frankfurt am Main vereinbart.

§ 16 ANWENDBARES RECHT

Im Falle von Rechtstreitigkeiten ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.